Bayerischer AfD-Europaabgeordneter sieht seine Partei bei Abstimmung „aus rein ideologischen Gründen“ ausgegrenzt
BRÜSSEL. Der bayerische AfD-Europaabgeordnete Bernhard Zimniok hat die breite Ablehnung seines Resolutionsvorschlags für eine fraktionsübergreifende Linie zum Kaschmir-Konflikt kritisiert. „Ganz offensichtlich wurde der Antrag aus rein ideologischen Gründen nur abgelehnt, weil er von der AfD kam“, bedauerte der Ex-Diplomat. Die Abstimmung bewertet er als „ernüchterndes Ergebnis“: Die Resolution wurde mit 274 zu 82 Stimmen bei 16 Enthaltungen abgelehnt.
Abgesehen von den Abgeordneten der AfD-Delegation hätten alle anwesenden deutschen Abgeordneten gegen die Resolution zur Unterstützung des Friedens in der muslimisch geprägten Grenzregion Kaschmir votiert. Dafür kann Zimniok kein Verständnis aufbringen und betonte: „Die Vertreter der Altparteien von Grünen, CDU/CSU, SPD, Linke und FDP haben einmal mehr gezeigt, dass ihnen die pauschale Ausgrenzung der AfD wichtiger ist, als die Unterstützung einer Initiative für die seit Jahrzehnten gebeutelte Bevölkerung Kaschmirs.“ Aber nur ein gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen des Europaparlaments könne zu einer friedlichen Lösung des Konflikts beitragen. Bei einer Delegations-Reise Ende Oktober sei ihm in Indien und Pakistan von dortigen Gesprächspartnern der deutliche Wunsch nach Hilfe auf dem Weg zum Frieden signalisiert worden. Die Abgeordneten waren die ersten internationalen Politiker, die nach Kaschmir reisen durften, nachdem die indische Regierung dem Bundesstaat im August den Sonderstatus entzogen hat.